Herzlich willkommen

Herzlich willkommen auf der Internetseite des Finanzgerichts Bremen

Oben auf der Seite finden Sie einige Menüpunkte, die Ihnen das Finanzgericht Bremen etwas näher bringen sollen. Wenn Sie auf einen dieser Menüpunkte klicken, erhalten Sie dort folgende Informationen:

Das Gericht - Hier finden Sie die Anschrift des Finanzgerichts, Wegbeschreibung, Aufgaben und Zuständigkeit, die Geschichte des Finanzgerichts sowie den aktuellen Geschäftsverteilungsplan.

Verfahren - Hier finden Sie Informationen dazu, mit welchen Anliegen Sie sich an das Finanzgericht Bremen wenden können und wie Sie dabei vorgehen sollten (Inhalt einer Klage-/Antragsschrift und Wahrung der Klage-/Antragsfrist).

Service - Hier finden Sie eine Kostenübersicht, Information über Prozesskostenhilfe und wo Sie veröffentlichte Entscheidungen des Finanzgerichts Bremen finden bzw. diese anfordern können.

Aktuelles - Hier werden die Sitzungstermine der Senate und die Pressemitteilungen des Finanzgerichts Bremen veröffentlicht.

Aktuelle Hinweise zum Infektionsschutz

Hinweise zum Sitzungsbetrieb

Für das Justizzentrum Am Wall sind umfassende Maßnahmen getroffen worden, um das Infektionsrisiko für alle Prozessbeteiligten und Besucher während der Sitzungen und des gesamten Aufenthalts im Justizgebäude so gering wie möglich zu halten.

Beim Betreten des Gebäudes werden Sie durch die Justizwachtmeister gebeten, sich die Hände zu desinfizieren. Die mündlichen Verhandlungen werden mit hinreichendem zeitlichen Abstand stattfinden, so dass nach Möglichkeit keine langen Wartezeiten auf den Fluren entstehen.

Wir bitten Sie bei Aufruf der Sache zu Ihrem eigenen Schutz einzeln und mit gebotenem Abstand in den Gerichtssaal einzutreten. Die Sitzplätze in den Sitzungssälen sind so angeordnet, dass der Sicherheitsabstand von 1,5 m gewahrt werden kann. Im Zuhörerbereich sind die Sitzplätze durch Herausnahme von Stühlen deutlich reduziert worden. Mehr Zuschauer als Sitzplätze werden nicht zugelassen.

Alle Oberflächen werden regelmäßig gereinigt und desinfiziert. Die Sitzungssäle werden nach jeder Sitzung gelüftet. Die Wirksamkeit aller Maßnahmen hängt aber letztlich vor allem von dem umsichtigen Verhalten aller Beteiligten ab.

Wir danken Ihnen für Ihre Mitwirkung!

Hinweise zum Aufsuchen der Rechtsantragstelle

Aufgrund der aktuellen Situation im Hinblick auf das Infektionsrisiko mit COVID-19 und der aktuellen Empfehlungen der Politik möchten wir Sie bitten, von persönlichen Vorstellungen in der Rechtsantragstelle Abstand zu nehmen.

Reichen Sie Anträge bitte schriftlich über die bekannten Kontaktadressen und Zugangskanäle ein.
Vordrucke stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung: Vordruck für Klagen (pdf, 301 KB) und Vordruck für Eilanträge (pdf, 429.4 KB)

Für die Aufgabe von unaufschiebbaren Eilanträgen bitten wir Sie, telefonisch Kontakt zu unserer Rechtsantragstelle aufzunehmen, um einen Termin zu vereinbaren (Telefon: 0421 – 361 – 16043). Die Rechtsantragsstelle ist von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr erreichbar.