Sehr geehrte Besucher:innen,
im Namen aller Mitarbeiter:innen des Finanzgerichts Bremen begrüße ich Sie herzlich und freue mich über Ihren virtuellen Besuch. Unsere Internetseite soll Ihnen den Zugang zum Finanzgericht Bremen erleichtern.
Das Finanzgericht Bremen ist eines von insgesamt 18 Finanzgerichten in der Bundesrepublik Deutschland und für das Bundesland Bremen zuständig. Als einzige der fünf Gerichtsbarkeiten weist die Finanzgerichtsbarkeit die Besonderheit eines nur zweistufigen Aufbaus auf. Das Finanzgericht Bremen entscheidet demgemäß als oberes Landesgericht in der ersten Instanz. Die zweite Instanz (Revisionsinstanz) ist der Bundesfinanzhof (BFH) mit Sitz in München.
Das Finanzgericht Bremen besteht derzeit aus 2 Senaten. Regulär sind beim Finanzgericht Bremen 5 Berufsrichter:innen und bei Entscheidungen der Senate aufgrund mündlicher Verhandlungen zusätzlich ehrenamtliche Richter:innen tätig. Die Berufsrichter:innen werden unterstützt von 3 Beschäftigten im nichtrichterlichen Dienst.
Das Finanzgericht Bremen ist Teil des Justizzentrums Am Wall im Herzen der Bremer Innenstadt und nutzt zusammen mit Gerichten der anderen Gerichtsbarkeiten unter anderem Sitzungssäle, Sicherheitsschleuse, Post- und Scanstellen und Bibliothek.
Wir hoffen, dass Sie auf der Internetseite des Finanzgerichts Bremen alle wesentlichen Informationen schnell finden. Als Wegweiser ist die nachfolgende „Kurzübersicht“ mit Hinweisen zu den „Menüpunkten“ gedacht.
Haben Sie Anregungen oder Verbesserungsvorschläge, dann schreiben Sie uns gern eine E-Mail an office@finanzgericht.bremen.de. Bitte beachten Sie, dass per E-Mail keine Klagen erhoben und keine Anträge gestellt werden können!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gerlind Wendt
Präsidentin des Finanzgerichts Bremen
Oben auf der Seite finden Sie einige Menüpunkte, die Ihnen das Finanzgericht Bremen näher bringen sollen. Wenn Sie auf einen dieser Menüpunkte klicken, erhalten Sie dort folgende Informationen:
Das Gericht - Hier finden Sie die Anschrift des Finanzgerichts, Wegbeschreibung, Aufgaben und Zuständigkeit, die Geschichte des Finanzgerichts sowie den aktuellen Geschäftsverteilungsplan.
Verfahren - Hier finden Sie Informationen dazu, mit welchen Anliegen Sie sich an das Finanzgericht Bremen wenden können und wie Sie dabei vorgehen sollten (Inhalt einer Klage-/Antragsschrift und Wahrung der Klage-/Antragsfrist).
Service - Hier finden Sie eine Kostenübersicht, Information über Prozesskostenhilfe und wo Sie veröffentlichte Entscheidungen des Finanzgerichts Bremen finden bzw. diese anfordern können.
Aktuelles - Hier werden die Sitzungstermine der Senate und die Pressemitteilungen des Finanzgerichts Bremen veröffentlicht.
Für das Justizzentrum Am Wall sind umfassende Maßnahmen getroffen worden, um das Infektionsrisiko für alle Prozessbeteiligten und Besucher:innen während der Sitzungen und des gesamten Aufenthalts im Justizgebäude so gering wie möglich zu halten.
Beim Betreten des Gebäudes werden Sie durch die Justizwachtmeister gebeten, sich die Hände zu desinfizieren. Die mündlichen Verhandlungen werden mit hinreichendem zeitlichen Abstand stattfinden, so dass nach Möglichkeit keine langen Wartezeiten auf den Fluren entstehen.
Wir bitten Sie bei Aufruf der Sache zu Ihrem eigenen Schutz einzeln und mit gebotenem Abstand in den Gerichtssaal einzutreten. Die Sitzplätze in den Sitzungssälen sind so angeordnet, dass der Sicherheitsabstand von 1,5 m gewahrt werden kann. Im Zuhörerbereich sind die Sitzplätze durch Herausnahme von Stühlen deutlich reduziert worden. Mehr Zuschauer als Sitzplätze werden nicht zugelassen.
Alle Oberflächen werden regelmäßig gereinigt und desinfiziert. Die Sitzungssäle werden nach jeder Sitzung gelüftet. Die Wirksamkeit aller Maßnahmen hängt aber letztlich vor allem von dem umsichtigen Verhalten aller Beteiligten ab.
Wir danken Ihnen für Ihre Mitwirkung!
Aufgrund der aktuellen Situation im Hinblick auf das Infektionsrisiko mit COVID-19 und der aktuellen Empfehlungen der Politik möchten wir Sie bitten, von persönlichen Vorstellungen in der Rechtsantragstelle Abstand zu nehmen.
Reichen Sie Anträge bitte schriftlich über die bekannten Kontaktadressen und Zugangskanäle ein.
Vordrucke stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung: Vordruck für Klagen (pdf, 301 KB) und Vordruck für Eilanträge (pdf, 429.4 KB)
Für die Aufgabe von unaufschiebbaren Eilanträgen bitten wir Sie, telefonisch Kontakt zu unserer Rechtsantragstelle aufzunehmen, um einen Termin zu vereinbaren (Telefon: 0421 – 361 – 16043). Die Rechtsantragsstelle ist von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr erreichbar.
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Behörden dürfen ab dem 01.01.2021 Schriftsätze beim Finanzgericht Bremen nur noch elektronisch einreichen. Hier finden sie den Text der Rechtsverordnung vom 08.12.2020 (pdf, 55.6 KB)
Weitere Informationen zum Elektronischen Rechtsverkehr finden Sie hier
