Aktuelles

3G-Regelung für das Justizzentrum Am Wall

Ab dem 10. Januar 2022 gilt für den Zugang zum Justizzentrum Am Wall im Allgemeinen die 3G-Regel, d.h. nur gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpfte, genesene oder getestete Personen haben Zutritt zu dem Gebäude. Als Testnachweis gilt entweder ein Antigen-Schnelltest (maximal 24 Stunden alt) oder ein PCR-Test (maximal 48 Stunden alt) eines Testzentrums, Arztes/Ärztin oder einer Apotheke. Eine Testung im Justizzentrum unter Aufsicht ist nicht möglich.

Über Ausnahmen von der 3G-Regel entscheidet bei geladenen Personen der/die Vorsitzende am Sitzungstag vor Ort.

Die Nachweise werden beim Zugang zum Justizzentrum überprüft. Bitte bringen Sie die Nachweise am Sitzungstag mit und halten diese bereit.

Herzlich willkommen

Herzlich willkommen auf der Internetseite des Finanzgerichts Bremen

Oben auf der Seite finden Sie einige Menüpunkte, die Ihnen das Finanzgericht Bremen etwas näher bringen sollen. Wenn Sie auf einen dieser Menüpunkte klicken, erhalten Sie dort folgende Informationen:

Das Gericht - Hier finden Sie die Anschrift des Finanzgerichts, Wegbeschreibung, Aufgaben und Zuständigkeit, die Geschichte des Finanzgerichts sowie den aktuellen Geschäftsverteilungsplan.

Verfahren - Hier finden Sie Informationen dazu, mit welchen Anliegen Sie sich an das Finanzgericht Bremen wenden können und wie Sie dabei vorgehen sollten (Inhalt einer Klage-/Antragsschrift und Wahrung der Klage-/Antragsfrist).

Service - Hier finden Sie eine Kostenübersicht, Information über Prozesskostenhilfe und wo Sie veröffentlichte Entscheidungen des Finanzgerichts Bremen finden bzw. diese anfordern können.

Aktuelles - Hier werden die Sitzungstermine der Senate und die Pressemitteilungen des Finanzgerichts Bremen veröffentlicht.

Gerichtstermine

Das Justizzentrum Am Wall hat für den Sitzungsbetrieb eine Reihe von Vorkehrungen getroffen, um den Prozessbeteiligten und Zuhörern eine Sitzungsteilnahme zu ermöglichen und dabei ein Infektionsrisiko mit dem Corona-Virus möglichst weit auszuschließen. Im gesamten öffentlichen Bereich des Justizzentrums Am Wall gilt die Pflicht, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Ausnahmen gelten für Prozessbeteiligte während der Sitzung im Sitzungsaal.

Bei jedem Betreten des Justizzentrums Am Wall ist im Eingangsbereich eine Handdesinfektion durchzuführen.

Prozessbeteiligte wie Zuhörer werden beim Betreten des Gerichtsgebäudes gebeten, ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. Hierzu liegen Formulare aus, die auszufüllen und in einen Kasten zu legen sind, der im Eingangsbereich bereitsteht. Die Mitteilung der Kontaktdaten ist freiwillig; sie soll dazu dienen, alle Personen im Falle der Infektion eines anderen Prozessteilnehmers zu warnen. Die ausgefüllten Daten werden nach drei Wochen unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Vorschriften vernichtet. Das Formular (doc, 112 KB) kann auch zum Ausdrucken heruntergeladen werden.

Hinweise zum Aufsuchen der Rechtsantragstelle

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der aktuellen Situation im Hinblick auf das Infektionsrisiko mit COVID-19 und den Empfehlungen der Bundeskanzlerin möchten wir Sie bitten, von persönlichen Vorstellungen in der Rechtsantragstelle Abstand zu nehmen.

Reichen Sie Anträge bitte schriftlich über die bekannten Kontaktadressen und Zugangskanäle ein.
Vordrucke stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung: Vordruck für Klagen (pdf, 301 KB) und Vordruck für Eilanträge (pdf, 429.4 KB)

Für die Aufgabe von dringenden Eilanträgen, die nicht schriftlich eingereicht werden können, bitten wir Sie, telefonisch Kontakt zu unserer Rechtsantragstelle aufzunehmen, um einen Termin zu vereinbaren (Telefon: 0421 – 361 – 16043). Die Rechtsantragsstelle ist von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr erreichbar.

Wir bitten um Ihr Verständnis, dass es aufgrund des eingeschränkten Dienstbetriebes zu Verzögerungen in der Bearbeitung Ihrer Anträge kommen kann.